Russische Opposition formiert sich

2008-12-15T13:15:00.005-08:00

Moskau (AP) Die zersplitterte russische Opposition hat einen neuen Anlauf
zur Einigung unternommen. Liberale Kreml-Kritiker um den früheren
Schachweltmeister Garri Kasparow gründeten am Samstag ein neues Bündnis,
das politische Veränderungen voranbringen soll. Einen Rückschlag erlitt die
Opposition bei geplanten Demonstrationen am Sonntag: In Moskau wurden
mindestens 25, in St. Petersburg etwa zehn Teilnehmer festgenommen.Die
Kreml-Kritiker wollten vor allem auf die wirtschaftlichen Probleme
Russlands hinweisen und gegen Pläne protestieren, die Amtszeit des
Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern. Mit ihren Forderungen
auf Spruchbändern zog eine kleine Gruppe trotz des geltenden
Demonstrationsverbots zu einem zentralen Platz in Moskau, der von hunderten
Polizisten abgesperrt war. Festgenommen wurde dann auch Eduard Limonow, der
gemeinsam mit Kasparow der Partei Anderesvorsteht.Der Schachweltmeister war
der Initiator der neuen Gruppierung «Solidarität» - benannt nach der
polnischen Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc -, die am Samstag in einem
Hotel bei Moskau aus der Taufe gehoben wurde. «Wir kämpfen für den Sieg»,
sagte Kasparow vor rund 150 Delegierten. Die Fehler der Vergangenheit
müssten vermieden werden. Wichtige liberale Grundsätze, die viele Russen
inzwischen mit den Begriffen «Scheitern, Elend oder einem Verlust an
Freiheit» identifizierten, sollten wiederbelebt werden.«300 Schritte zur
Freiheit»In einer Grundsatzerklärung mit dem Titel «300 Schritte zur
Freiheit» werden konkrete Ziele für soziale, politische und wirtschaftliche
Verbesserungen genannt. Kasparow rief die Delegierten dazu auf, das
angekratzte Image der russischen Demokratie mit einem vereinten Vorgehen
gegen den Kreml zu retten. Die politische Führung Moskaus «hat unter dem
Mantra liberaler Prinzipien eine vollständige Diktatur geschaffen»,
kritisierte er.Die russische Opposition ist häufig dafür kritisiert worden,
dass sie kein eindeutiges politisches Programm verfolgt. Die beiden
wichtigsten nach Ende der Sowjetunion entstandenen demokratischen Parteien
Jabloko und SPS hatten bei der letzten Wahl 2007 nicht die für einen Einzug
ins Parlament notwendigen sieben Prozent an Wählerstimmen erreicht.Die
Delegierte Walerija Nowodworskaja erklärte mit Blick auf den friedlichen
Umsturz in der Ukraine Ende 2004, die neue Oppositionsbewegung könnte
derzeit vielleicht noch keine Orangene Revolution auf die Beine stellen.
Aber sie könne mit Sicherheit eine «orangene Organisation» schaffen: «Wir
haben hier einen großartigen Schachspieler sitzen, der weiß, wie wie man
zieht und spielt.»© 2008 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten -
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